Infos aus Gemeinderat am 06.07.2023

1.

Überplanung Friedhof

Friedhofsplaner Dr.-Ing. Venne stellt seine Friedhofsentwicklungsplanung vor und gibt Infos zu den unterschiedlichen Entwicklungen, Grabarten und Gestaltungsempfehlungen.
Der Gemeinderat Niederkirchen nimmt von der Vorstellung des Friedhofsentwicklungskonzepts zur Kenntnis. Es soll eine Arbeitsgruppe (je Fraktion 3 Personen) gebildet werden.

Die letzte Grabreihe an der westlichen Mauer soll für Bestattungen gesperrt werden (ausgenommen Bestandsgräber).

Die Grabreihen 5 und 6 (Sicht aus Westen)sind bereits für Bestattungen gesperrt.

2.

Statusbericht zur Haushaltslage der Gemeinde Niederkirchen zum 30.06.2023

Es werden die Entwicklung der laufenden Einzahlungen und Auszahlungen für das Haushaltsjahr 2023 vorgestellt, diese verläuft weitestgehend innerhalb des Haushaltsrahmens.

Der Gemeinderat nimmt den Statusbericht zum 30.06.2023 zur Haushaltslage der Gemeinde Niederkirchen zur Kenntnis.

3.

Begrüßungs-/Willkommensschilder

Der Gemeinderat Niederkirchen beschließt folgende Standorte für die Aufstellung von Will-kommenstafeln an den Ortseingängen. Bei der Ortseinfahrt Deidesheim ist die Festlegung des Standortes erst nach örtlicher Abstimmung mit dem LBM Speyer möglich.

Die Tafeln sollen auf der Eingangsseite den Schriftzug „Willkommen in der Weinbaugemeinde Niederkirchen“ tragen und auf der Rückseite „Auf Wiedersehen in Niederkirchen“.

Bzgl. des Designs konnte noch keine Einigung erzielt werden und das muss nochmal beraten werden.

4.

Aufstellung einer Informationstafel im Niederkirchener Gemeindewald an der Michaelskapelle - Antrag der FWG-Fraktion vom 10.05.2023

Der Gemeinderat stimmt dem Antrag einstimmig zu.

5.

Bauvorhaben

5.a

Bauantrag zur Errichtung eines Bäckerei-Cafés auf dem Grundstück Pl.Nr. 1890 in 67150 Niederkirchen – Einstimmig genehmigt.

5.b

Werbeantrag zur Anbringung von Werbeanlagen auf dem Grundstück Pl.Nr. 1867/2 in Niederkirchen – Einstimmig genehmigt

6.

Wiederkehrende Straßenausbaubeiträge WKB

Aufgrund einer Verschiebung von Kosten müssen die WKB angepasst werden.  Der Gemeinderat stimmt dem Beitragssatz für 2023 i.H. von 0,12 EUR/m² einstimmig zu.

7.a

2. Offenlage zur 1. Änderung des Einheitlichen Regionalplans Rhein-Neckar, Kapitel 1.4 "Wohnbauflächen" und 1.5 "Gewerbliche Bauflächen"

Der Gemeinderat nimmt die Offenlage zur Kenntnis. In der Plankarte wurde positiv festgestellt, dass die geforderte Rücknahme von Vorrangflächen in der Gemeinde Niederkirchen, um eine Entwicklungsmöglichkeit für den ansässigen Landmaschinenbetrieb zu gewährleisten, umgesetzt wurde (ERP Änderung Plankarte).

7.b

Vulcan Energie Ressourcen GmbH - seismische Voruntersuchungen zur Gewinnung von Lithium
Der Gemeinderat wird über das Vorhaben der Messungen im Rahmen der seismischen Voruntersuchungen informiert.  Der Gemeinderat Niederkirchen nimmt die Information zur Kenntnis und beschließt, dass vor Nutzung der Grundstücke der Gemeinde Niederkirchen eine Bestandsaufnahme gemacht werden soll und das Projekt seitens Mitarbeiter der Verwaltung begleitet werden soll. Weitere Infos zu diesem Punkt auch unter niederkirchen.de