Infos zur Gemeinderatsitzung am 03.09.2020 - 19.30 in der Mehrzweckhalle

Gemeinderatsitzung am 03.09.2020

Am Donnerstag, dem 03.09.2020, 19.30 Uhr,fand in der Mehrzweckhalle, Jahnstraße 19, 67150 Niederkircheneine Sitzung des Gemeinderates Niederkirchen statt.

Folgende Ergebniss zu den Beschlüssen:

 

1
Bericht der Polizei Haßloch für die Jahre 2018 / 2019
  
 

Nach dem Führungswechsel in der Polizei Hassloch durften wir den neuen stellvertretenden Dienstellenleiter, Hr. Marcus Sicius, unterstützt von Matthias Schramm, begrüßen, die den Polzeibericht für das Jahr 2019 präsentiert haben.

Blitzlichter Kriminalität Niederkirchen:

  • Rückgang der Gesamtstraftaten gegenüber Vorjahr
  • Deutlicher Rückgang im Bereich der Rohheitsdelikte
  • Anstieg im Bereich der schweren Diebstähle
  • Insgesamt sehr niedriges Straftatenniveau
  • Steigerung der Aufklärungsquote

Hr. Schramm gab einen Bericht über das Verkehrs-/Unfalllagebild in Niederkirchen ab:
- Niedrigster Stand der Verkehrsunfälle seit Jahren, allerdings leider ein Verkehrstoter zu beklagen

ansonsten Lage unauffällig hinsichtlich Risikogruppen, Unfallursachen und -konstellationen

  
2 Bericht Forstzweckverband  
  Unser Förster Robert Kirchner berichtete über die Entwicklung im Forstzweckverband und im Wald.
Neben der soliden Entwicklung seit Gründung des Zweckverbandes, z.B. durch Synergieeffekte bei der Zusammenarbeit und Waldnutzung und –Bewirtschaftung, waren die letzten Jahre geprägt von der Trockenheit und dem Klimawandel, der auch regional zu spüren ist. Auswirkungen zeigen sich in Borkenkäferbefall und nachlassender Baumgesundheit. Dies schlägt sich nicht zuletzt in Maßnahmen nieder, wie der Verkehrssicherung im Wegebereich im Wald. Beim Bericht merkt man, dass Robert Kirchner mit Herzblut und Leidenschaft dabei ist. Danke für das Engagement!		  
3 Straßenausbau Waldmannsgasse  
 

Der Gemeinderat berät über den weiteren Entwurfsplan. Dabei werden folgende Beschlüsse getroffen oder Hinweise zur Planung gegeben:

  • Breite der Fahrbahn soll auf mindestens 5,55 m vergrößert werden, unter jeweils hälftiger Einengung der beiden Gehwegbreiten.
  • Die Farbe der Fahrbahnpflasterung soll in der Farbe Muschelkalk (analog Prälat-Krämer-Str./Singgasse) erfolgen
  • Die Farbe der Gehwege, zur evtl. Farblichen Absetzung, soll in einer Bauausschusssitzung geklärt werden.
  • Der Gemeinderat nimmt die Erhöhung des Ingenieurhonorars zur Kenntnis.
  • Die Stichstraße Waldmannsgasse hin bis zur Hausnummer 24/22a soll in Pflasterbauweise wie in der Hauptachse der Waldmannsgasse, niveaugleich und damit barrierefrei analog zur Prälat-Krämer-Straße erfolgen.
  
4 Bauvorhaben  
4.a

Antrag zur nachträglichen Genehmigung von vier Dachgauben auf dem Grundstück Flst.Nr. 1942, 67150 Niederkirchen

=> Antrag genehmigt

  
4.b

Bauantrag zum Umbau eines Wohnhauses auf dem Grundstück Flst.Nr. 390/6, 67150 Niederkirchen

=> Antrag genehmigt

  
5

Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
-Geldspenden für die Erneuerung des Bildstockes-

Der Gemeinderat nimmt folgende Geldspenden 		 
     
6.

Zustimmung zur Installation von Kameras zur Übertragung von Spielen des FFC Niederkirchen
Dem Antrag des FFC Niederkirchen zur Installation von Kameras an der Flutlichtanlage wurde zugestimmt. Somit ist eine Übertragung der Spiele des FFC im Internet mit Beginn der neuen Saison möglich.

  
     

 

Weitere Informationen, Vorlagen Protokolle zu den Tagesordnungspunkten und weitere Details entnehmen Sie bitte dem Ratsinfosystem der VG Deidesheim.

 

Stefan Stähly, Ortsbürgermeister

Zurück