Kirchturm von NordOst

Nachrichten aus dem Archiv

Gemeinderatsitzung am 21.11.2019

Infos aus der Sitzung des Gemeinderates Niederkirchen am 21.11.2019 um 19.30 Uhr im Rathaus.

Folgende Beschlussfassungen zur Tagesordnung:

1.

Jahresrechnung 2018

a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2018

b) Entlastung des ehem. Ortsbürgermeisters und des ehm. Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und damaligen Ersten Beigeordneten der Verbandsgemeinde nach § 114 GemO

 

Beschlussfassung und Entlastung einstimmig beschlossen

2.

1. Nachtragshaushaltssatzung und -plan für das Haushaltsjahr 2019 der Gemeinde Niederkirchen

 

Aufgrund der Anforderung der Aufsichtsbehörde ist für die Gemeinde Niederkirchen ein Nachtragshaushalt erforderlich. Dies ist zum Aufzeigen von Einsparpotentialen mit dem Ziel einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen erforderlich. Der Nachtrag wurde unter Berücksichtigung der Anpassungen des laufenden Jahres aufgestellt und vom Gemeinderat einstimmig genehmigt.

3.

Vorauszahlung der wiederkehrenden Ausbaubeiträge für Verkehrsanlagen in Niederkirchen 2019

 

Da sich der Ausbau der Maßnahme Waldmannsgasse verzögert und erst im Folgejahr richtig angegangen werden kann, wurden auch Teile der Vorauszahlung der Wiederkehrenden Beiträge für 2019 nicht benötigt (ca. 11 Tsd. EUR, entspricht ca. 1,8 Cent/ qm Beitragsfläche). Um den vergleichsweise hohen Bearbeitungsaufwand bei der Verwaltung zu vermeiden, hat der Gemeinderat beschlossen, die offenen Beiträge als Vorauszahlung auf 2020 vorzutragen.

 

4.

Der Vorsitzende berichtet über die Veranstaltungen seit der letzten Ratssitzung. Der Empfang der Weinprinzessin, die Kerwe und den Volkstrauertag und bedankt sich bei den Mitwirkenden für die Unterstüzung dieser gut besuchten und gelungenen Veranstlatungen.

Viele Grüße

Stefan Stähly, Ortsbürgermeister

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