Infos aus der Gemeinderatsitzung vom 25.06.2020 - 19.30 in der Mehrzweckhalle
Damit die Vorgaben zur Einhaltung der Hygiene und Abstandsbedingungen gemäß Coronaverordnung eingehalten werden konnten, fand die Sitzung in der Mehrzweckhalle in Niederkirchen statt. Wir gehen davon aus, dass auch künftige Sitzungen im 2. Halbjahr in der Mehrzweckhalle stattfinden müssen.
Folgende Infos zu Beschlüssen:
|
|
1 |
|
|
Unterrichtung des Gemeinderates gem. § 33 Gemeindeordnung (GemO) ist erfolgt. Es wurden keine Geschäfte mit Bürgermeister, Beigeordneten oder Ratsmitgliedern getätigt. |
|
|
|
|
|
2 |
|
|
Statusbericht zur Haushaltslage 2020 der Gemeinde Niederkirchen zum 31.05.2020 Die Haushalslage ist unter Coronabedingungen noch recht positiv. Lediglich 4,55 % der Gewerbsteuerzahlungen, ca. 22 T€ des Planasatzes entfallen bisher. Vom Gesamthaushalt ist dies ein Betrag von nur. 0,55 % der Einnahmen. Die Ein- und Auszahlungen sind plangemäß oder aufgrund noch nicht erfolgter Umsetzung noch nicht erfolgt. |
|
|
|
|
|
3 |
|
|
Absage öffentliche Veranstaltungen - Bestätigung der Eilentscheidung Der Gemeinderat hat die Eilentscheidung mit Absage der Veranstaltungen, wie Fest um den Wein und Vinotour bestätigt. |
|
|
|
|
|
4 |
|
|
Umbesetzung von Ausschüssen Für Thomas Wikoff der sein Mandat als Mitglied des Sportausschusses und stellvertretendes Mitglied des Bauausschusses niedergelegt hat wurden folgende Nachfolger/innen beschlossen: Bauauschuss - neues stellvertr. Mitglied: Michael Behle Sportausschuss neues Mitglied: Melanie Kirsch für Melanie Kirsch, die bisher stellvertr. Mitglied wurde Leslie Gröger als stellvertretendes Mitglied benannt |
|
|
|
|
|
5 |
|
|
Wiederkehrende Ausbaubeiträge Niederkirchen 2020 Der Gemeinderat beschließt gemäß Vorlage einen Betrag von 0,31 EUR / qm beitragspflichtiger Fläche für das Jahr 2020 als Vorausleistung je Maßnahme. Dies entspricht dem hälftigen Betrag der aktuellen Maßnahme zum Ausbau der Waldmannsgasse und soll so eine übermäßige Belastung der Bürger in einem Jahr verhindern. |
|
|
|
|
|
6 |
|
|
Bauvorhaben |
|
|
|
|
|
6.a |
|
|
Varianten zum Straßenausbau in der Waldmannsgasse Der Gemeinderat hat sich für die Variante 3 mit Gehwegen/Borde ausgesprochen. |
|
|
|
|
|
6.b |
|
|
Bauantrag zum Neubau eines Sozialgebäudes als Erweiterung der Kläranlage Niederkirchen auf dem Grundstück Pl.Nr 1600/2 - Genehmigung erteilt - |
|
|
|
|
|
6.c |
|
|
- Genehmigung erteilt - |
|
|
|
|
|
6.d |
|
|
Bauantrag zur Nutzungsänderung von Wohnräumen in eine Ferienwohnung im Erdgeschoss des Anwesens auf dem Grundstück Flst.Nr. 2203, 67150 Niederkirchen - Genehmigung erteilt - |
|
|
|
|
|
6.e |
|
|
Antrag zur Nutzungsänderung eines bestehenden Wohnhausanbaus in einen Verkaufsraum mit Vorbereitungsküche sowie zur Dacherhöhung am rückwärtigen Nebengebäude auf dem Grundstück Flst.Nr. 390/15, 67150 Niederkirchen - Genehmigung erteilt - |
|
|
|
|
|
6.f |
|
|
Bauantrag zur Erweiterung einer landwirtschaftlichen Halle auf dem Grundstück Flst.Nr. 2062, 67150 Niederkirchen - Genehmigung erteilt - |
|
|
|
|
|
7 |
|
|
Antrag auf Entscheidung über die zukünftige Nutzung von ehemaligen Grabflächen auf dem Friedhof der Gemeinde Niederkirchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 Der Sperrung der Flächen bis zur finalen Festlegung wurde zugestimmt. |
|
|
|
|
|
8 |
|
|
Antrag auf Beschaffung eines für jedermann zugänglichen Schubkarrens für den Friedhof Niederkirchen - Antrag der CDU-Fraktion vom 06.03.2020 Orstbürgermeister Stähly hat bereits 2 Schubkarren bestellt. Lieferung und Montage sollten die nächsten Tage erfolgen. |
|
|
|
|
|
9 |
|
|
Barrierefreier Zugang zur Friedhofshalle - Antrag der FWG-Fraktion vom 24.05.2020 Antrag genehmigt, weitere Beratung im Bauauschuss |
|
|
|
|
|
10 |
|
|
Aufstellung von Begrüßungs- und Infotafeln an den Ortseingängen - Antrag der FWG-Fraktion vom 04.05.2020 Antrag genehmigt, weitere Beratung im Bauauschuss |
|
|
|
|
|
11 |
|
|
Informationsschilder an den landwirtschaftlichen Wirtschaftswegen - Antrag der FWG-Fraktion vom 11.06.2020 Antrag wurde zugestimmt, mit der Erweiterung, dass weitere Rückmeldungen seitens VG, Kreis, Bauern+Winzerschaft auch mit einem VG-weiten Umsetzungsansatz erfolgt ist. |
|
|
|
|
|
12 |
|
|
Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO Der Gemeinderat nimmt die Spende an. Danke an Jürgen Schnautz für die Spende. |
|
|
Weitere Details und Ausführungen zu den einzelnen Tagesordnungspunkten können Sie wie immer im Ratsinformationssystyem der Verbandsgemeinde Deidesheim nachvollziehen.
Stefan Stähly, Ortsbürgermeister