Infos aus der Gemeinderatssitzung vom 07.12.2023

Infos aus der Gemeinderatsitzung vom 07.12.2023

1.

Jahresrechnung 2022 der Gemeinde Niederkirchen

a) Beschlussfassung über die Jahresrechnung 2022

b) Entlastung des Ortsbürgermeisters, der Ortsbeigeordneten sowie des Bürgermeisters und der Beigeordneten der Verbandsgemeinde nach § 114 GemO

Regina Fischer übernahm die Leitung des Tagesordnungspunktes. Kai Hoffmann berichtet als Vorsitzender des Rechnungsprüfungsausschusses über die Kassenprüfung. Die Jahresrechnung für das Jahr 2020 wurde einstimmig beschlossen, sowie die Entlastung erteilt.

2.

Änderung der Hundesteuersatzung Niederkirchen ab 01.01.2024

Die Satzungsänderung wurde einstimmig genehmigt.

3.

Haushaltssatzung und -plan der Gemeinde Niederkirchen für das Haushaltsjahr 2024

Haushaltssatzung und –Plan wurden einstimmig genehmigt.

4.

3. Änderungssatzung zur Friedhofsgebührensatzung Niederkirchen

Der Gemeinderat stimmt der Änderung zu. Wesentliche Änderung war die Änderung der Beträge von Netto auf Brutto.

5.

Satzung über die Benutzung der gemeindlichen Feld- und Waldwege

Die Satzungsänderung wurde mehrheitlich, mit einer Enthaltung angenommen.

6.

Errichtung einer zusätzlichen Sitzgelegenheit mit Tisch auf dem Gemeindespielplatz „Am Schossberg" - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2023 – Antrag einstimmig angenommen

7.

Errichtung eines Sonnenschutzes, in Form eines Laubbaumes, auf dem Gemeindespielplatz „am Bürgerhaus / Mehrzweckhalle" - Antrag der CDU-Fraktion vom 15.11.2023 - Antrag einstimmig angenommen

8.

Bauvorhaben

8.a

 

8.a

Bauantrag zum Umbau und der Erweiterung eines Zweifamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus mit 3 WE auf dem Grundstück Pl.Nr. 2039 in Niederkirchen- Antrag einstimmig angenommen

Bauantrag zum Abriss und Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf dem Grundstück Pl.Nr. 1856 in der Gemeinde Niederkirchen - Antrag einstimmig angenommen

Weitere und detailliertere Infos finden Sie im Ratsinfosystem der VG-Deidesheim
Stefan Stähly, Ortsbürgermeister

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