- Ausbau der Hintergasse - Vorstellung von Ausbauvarianten
Der Planer und die Verwaltung stellen dem Gemeinderat unterschiedliche Ausbauvarianten vor. Es wird über verschiedene Ausbaumöglichkeiten beraten, z.B. niveaugleicher Ausbau, Anzahl eine oder zwei Mittelrinnen, Gehweg, Verkehrsberuhigter Bereich, etc.
Der Gemeinderat Niederkirchen beschließt einstimmig als Ausbauvariante zum Ausbau der Hintergasse die Variante mit niveaugleichem Ausbau und Bestandsausbau mit Gehwegen im Bereich Einmündung „Friedhofstraße/Triftweg/Am Schoosberg“. Der Ausbau soll komplett in Pflasterbauweise erfolgen (kein Asphalt).
- Beitritt der Verbandsgemeinde Deidesheim, der Stadt Deidesheim und der Ortsgemeinden Forst, Meckenheim, Niederkirchen und Ruppertsberg zum Kommunalen Klimapakt
Der Gemeinderat beschließt mehrheitlich den Beitritt zum Kommunalen Klimapakt.
- Umbesetzung von Ausschüssen
- Herr Michael Behle als Mitglied in den Bauausschuss als Nachfolger von Herrn Alexander Palnik gewählt, als stellvertr. Mitglied Herr Udo Bartholomä
- Herr Heiko Andres als stellv. Mitglied in den Feld- und Waldausschuss als Nachfolger von Herrn Alexander Palnik gewählt.
- Herr Heiko Andres als stellv. Mitglied in den Verschönerungs-, Kultur-, Fest-, Vereins- und Kindergartenausschuss als Nachfolger von Herrn Alexander Palnik gewählt.
- Bauvorhaben
Poststation Singgasse / Kirchgarten
Aus Kostengründen möchte die Post den ursprünglich angedachten Standort /Singgasse/Kirchgarten nicht weiterverfolgen. Eine alternativer Standort ist noch in Prüfung. Der Gemeinderat hat über die grundsätzliche Möglichkeit eine solche Station aufzustellen beraten und abgestimmt.
Der Gemeinderat Niederkirchen beschließt einstimmig, dass nach Abstimmung eines Standortes eine Poststation in Niederkirchen installiert werden soll.
- Annahme von Sponsoringleistungen, Spenden und ähnlichen Zuwendungen gem. § 94 Abs. 3 GemO
Geldspenden für die Anschaffung eines Defibrillators-
Die VR Bank Mittelhaardt eG sowie die Freie Wählergruppe der Gemeinde Niederkirchen e.V. haben avisiert, dass sie für die Anschaffung eines Defibrillators je 500,00 € an die Gemeinde spenden möchten.
Der Gemeinderat beschließt einstimmig die Annahme der Spenden.
Vielen Dank an die Spender!
Weitere Infos und die konkreten Protokolle finden Sie im Ratsinfosystem der VG Deidesheim.
Stefan Stähly, Ortsbürgermeister
